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Zu aktuellen Entwicklungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Katja Pähle, Mitglied des SPD-Präsidiums und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„Im Präsidium der SPD haben wir uns heute mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes befasst. Die SPD-Spitze und die sozialdemokratischen Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unterstützen den Vorschlag der Bundesregierung und der Berliner Koalitionsfraktionen. Eine bundesweit einheitliche Regelung für Regionen mit höheren Inzidenzzahlen ist die notwendige Konsequenz daraus, dass in der Ministerpräsidentenkonferenz kein abgestimmtes Vorgehen zur Anwendung der ‚Notbremse‘ mehr zu erreichen war. „Katja Pähle zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes“ weiterlesen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und erklärt:

„Das ist die logische Konsequenz daraus, dass die Regierungschefs der Länder sich zuletzt auf gar nichts mehr verständigen konnten und für die nächste Woche nicht einmal eine Terminfestlegung zustande gebracht haben. Das ist nicht das, was die Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen die Pandemie erwarten, und das ist auch nicht das, was ich mir unter Föderalismus vorstelle. Ich halte es deshalb für richtig, dass der Bund Mindestregelungen festlegt, die die Länder dann näher ausgestalten können.“ „„Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist Konsequenz aus der Blockade der Ministerpräsidentenkonferenz““ weiterlesen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, durch Vorbestellungen einen ausreichenden Anteil am russischen Impfstoff Sputnik V zu sichern. Einen Alleingang wie den des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) lehnte sie ab.

Katja Pähle: „Wir haben schon genug Flickenteppich bei Eindämmungsverordnungen, Lockerungen und Modellversuchen. Wir brauchen nicht auch noch 16 unterschiedliche Strategien bei der Impfstoffbeschaffung. Das sollte in Bundeshand bleiben und weiterhin im europäischen Rahmen abgestimmt werden. „“Jede Chance zur Immunisierung nutzen”“ weiterlesen

Andreas Schmidt zum Impfskandal in Halle

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle nach einem Rücktritt von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand. „Dieser Oberbürgermeister ist durch den Impfskandal untragbar geworden“, so Schmidt. „Der Bericht der Staatsanwaltschaft legt die systematische Begünstigung einer handverlesenen Personengruppe und des OB selbst offen. Weder der Stadtrat noch die Bevölkerung kann noch Vertrauen in die Amtsführung dieses OB haben.“ „„Dieser Oberbürgermeister ist untragbar geworden““ weiterlesen

1990 wurde der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt gegründet. Für unsere Reihe hatten wir 30 Mitglieder aus 30 Beitrittsjahren nach ihren Motiven, Erfahrungen und Zukunftserwartungen gefragt.

Hier kommt nun der “Bonustrack”: Jörg Polster, frisch eingetreten im Jahr 2020.

Wie bist du zur SPD gekommen? 

Ich bin zur SPD über Umwege gekommen. Bei einem Vortrag über den Inklusionsfortschritt in Deutschland fiel mir eine Rednerin besonders auf. Ich erfuhr, dass sie die Vorsitzende der AG “Selbst Aktiv” in Sachsen-Anhalt ist. Angetan von dieser enthusiastischen und ehrlichen Art und der Thematik fragte ich, ob man dort auch als Nicht-SPD-Mitglied seinen Beitrag leisten kann, was ich in Folge auch über zwei Jahre bisher tue. In dieser Arbeitsgemeinschaft habe ich so viele SPD-Mitglieder kennengelernt, die mit ehrlichem Herzblut und Enthusiasmus bei der Sache sind, mit der SPD die Welt ein wenig besser zu machen. Nun denke ich mir, dass ich genau hier richtig bin und vielleicht auch in und mit dieser sozialen Gemeinschaft meinen Beitrag dazu leisten kann. „30 Jahre, 31 Mitglieder: Jörg Polster (eingetreten 2020)“ weiterlesen

1990 wurde der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt gegründet. Wir haben 30 Mitglieder aus 30 Beitrittsjahren nach ihren Motiven, Erfahrungen und Zukunftserwartungen gefragt.

Wie bist du zur SPD gekommen?

Ich bin im August 1991 eingetreten, nachdem ich die halleschen Jusos kennengelernt hatte. Ich habe damals festgestellt, dass ich nicht vorbeigehen kann, wenn irgendwo Leute über Politik diskutieren, und so ist es geblieben. „30 Jahre, 30 Mitglieder: Andreas Schmidt (eingetreten 1991)“ weiterlesen