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Krise bekämpfen – Neustart und Wiederaufschwung gemeinsam mit den ArbeitnehmerInnen organisieren

Beitrag von Andreas Steppuhn für das Impulspapier:

In einem Prozess des Neustarts und der stufenweisen Lockerung in unserer Wirtschaft kommt es sehr darauf an, dass unser Land auch mit motivierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wieder hochgefahren wird – alles mit dem Ziel, neues Wirtschaftswachstum zu erzeugen und sozialen Wohlstand zu sichern. Dafür brauchen wir besondere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.

Viele Beschäftigte und ihre Familien müssen bereits jetzt erhebliche Einschnitte bei ihren Erwerbseinkommen hinnehmen, während sie kaum die Möglichkeit haben, ihre Lebenshaltungskosten zu senken. Die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt sind nicht nur aktuell spürbar, sondern müssen auch nachhaltig verkraftet werden. Gleiches gilt für die Spätfolgen der wirtschaftlichen Schäden, die noch nicht absehbar sind. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, den Menschen die soziale Sicherheit zu bieten, die sie brauchen, und gleichzeitig die arbeitsmarktpolitischen Weichen für die Zukunft so zu stellen, dass die Herausforderungen mit viel Optimismus angegangen werden können. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft. Sie werden es sein, die für den Neustart besonders wichtig sind und eine systemrelevante und herausgehobene Bedeutung über den Tag hinaus haben. „Krise bekämpfen – Neustart und Wiederaufschwung gemeinsam mit den ArbeitnehmerInnen organisieren“ weiterlesen

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Investitionen voranbringen – staatliche Ausgabenpolitik als Impulsgeber

Beitrag von Katja Pähle und Andreas Schmidt für das Impulspapier “Wege aus der Krise”

Die Covid-19-Pandemie hinterlässt nach den Wochen der strikten Kontaktbeschränkungen Umsatz- und Einkommensausfälle in allen Branchen des wirtschaftlichen Lebens, sowohl bei den Unternehmerinnen und Unternehmern als auch bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Diese Ausfälle treffen Gastronomie, Einzelhandel und Hotellerie besonders stark, aber nicht allein. Die Soforthilfen in Kombination mit Ausgleichszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz, Kurzarbeitergeld und Grundsicherung haben diese Ausfälle zum Teil kompensieren können. Dennoch sind Einkommen und Umsätze ausgefallen, die nicht nachgeholt werden können, betriebliche Rücklagen und private Ersparnisse vermindert worden sowie Insolvenzen und Arbeitslosigkeit eingetreten.

Eine schnelle wirtschaftliche Erholung wird sich nicht im Selbstlauf ergeben. Der Staat ist deshalb in mehr als einer Rolle gefordert. Er muss zugleich Nachfrageimpulse setzen, Insolvenzen verhindern und eine mögliche Kreditklemme verhindern. „Investitionen voranbringen – staatliche Ausgabenpolitik als Impulsgeber“ weiterlesen

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Solidarische Wege aus der Krise

SPD-PolitikerInnen stellen gemeinsames Impulspapier für Sachsen-Anhalt vor

Führende Vertreterinnen und Vertreter der SPD Sachsen-Anhalt, Fachleute aus Landesregierung und Landtagsfraktion haben gemeinsam ein Impulspapier für „Solidarische Wege aus der Krise“ vorgelegt. In elf Fachkapiteln von der Familien- bis zur Wirtschaftspolitik beschreiben die 13 Autorinnen und Autoren, wie aus sozialdemokratischer Sicht in den nächsten Monaten die Weichen gestellt werden müssen, um erfolgreich aus der Krise zu kommen. Dabei soll der Innovationsschub, der zum Beispiel in der Digitalisierung gerade stattfindet, auch für die Zeit nach Corona genutzt werden.

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„Nach den direkten Folgen der Pandemie die indirekten anpacken“

Interview mit Katja Pähle

vornewech: Die Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind noch gar nicht aufgehoben…

Katja Pähle: …das wird auch nur schrittweise möglich sein…

…und dennoch spricht die SPD-Landtagsfraktion von einem „Exit plus“ und skizziert Forderungen für die Zeit danach. Wird da nicht der zweite Schritt vor dem ersten gegangen?

Nein, gar nicht. Wir stehen weiter dafür ein, dass die geltenden Kontaktbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens eingehalten werden. Die Eingrenzung der Pandemie hat weiter oberste Priorität. Ich bin sehr froh, dass die meisten Menschen so viel Einsicht zeigen und diese Regeln diszipliniert einhalten. Gleichzeitig brauchen wir aber weitere Entscheidungen, die nach der Krise die Entwicklung des Landes wieder voranbringen. „„Nach den direkten Folgen der Pandemie die indirekten anpacken““ weiterlesen

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Zusammenhalt!

Ein Beitrag von Juliane Kleemann und Andreas Schmidt

Die Welt sieht sich einer Herausforderung gegenüber, wie es nicht viele in der Menschheitsgeschichte gegeben hat. Aller technischer und zivilisatorischer Fortschritt seit der Zeit des Faustkeils hat eines nicht geändert: Ansteckende Infektionskrankheiten treffen uns – sehr nah, sehr persönlich – und über räumliche und soziale Grenzen hinweg.

Natürlich gibt es Unterschiede. Das zeigt sich schon in der ersten Phase der Covid-19-Pandemie, deren großteiliger Verlauf uns noch bevorsteht. In Weltregionen mit einem flächendeckenden Zugang zu modernen medizinischen Einrichtungen, mit gut genährter, grundständig gesunder und in anständigen Wohnverhältnissen befindlicher Bevölkerung wird die Infektionswelle für 90% der Menschen glimpflich ausgehen. In dieser Situation befindet sich aber nur eine Minderheit der knapp 8 Milliarden Menschen auf der Welt. „Zusammenhalt!“ weiterlesen

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Unsere Mini-Interviews: Politik im Pandemie-Alltag

SPD-Abgeordnete, Regierungsmitglieder, BürgermeisterInnen, Aktive vor Ort: Viele sind im Home Office, die wenigsten unterwegs, alle haben einen veränderten Arbeitsalltag – aber alle legen sich auch (und gerade) in der Krise ins Zeug.

Wir wollen wissen wie. Und deshalb fragen wir: Was machst Du gerade?

Alle Mini-Interviews:

Katja Pähle

Rüdiger Erben

Andreas Steppuhn

Mandy Schumacher

Andreas Schmidt

Juliane Kleemann

Petra Grimm-Benne

Jürgen Barth

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Was machst Du gerade, Jürgen Barth?

Trotz Corona: Die Vorbereitung der Landtagswahl 2021 läuft weiter. Natürlich nur online – oder wie hier im ganz kleinen Kreis. Mit unserem SPD-Kreisvorsitzenden Oliver Stegert habe ich mich dazu gerade in meinem Wahlkreisbüro getroffen.

Ich mache seit vielen Jahren im Landtag mit Herzblut Politik für den ländlichen Raum. Deshalb ist es mir so wichtig, dass auch im nächsten Landtag sozialdemokratische Politik aus unserer Region heraus gestaltet wird. „Was machst Du gerade, Jürgen Barth?“ weiterlesen

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Was machst du gerade, Petra Grimm-Benne?

Heute habe ich telefoniert, eineinhalb Stunden habe ich gemeinsam mit Ministerpräsident Reiner Haseloff an der „Corona-Hotline“ des Landesamtes für Verbraucherschutz Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet. Dieser direkte Kontakt ist mir wichtig. Zu hören, wie es den Menschen geht, welche Anliegen sie haben, und zu sehen, wie man ganz konkret helfen kann.

Ich bin mit vielen Fragen zum Thema Schutzausrüstung konfrontiert worden. Wo erhalten Pflegedienste Schutzmasken und -kittel? Hier muss ich um Verständnis für die schwierige Situation werben, die wir aktuell haben: Es gibt Lieferengpässe. Wir bemühen uns sehr, diesen Mangel zu mildern. Wir konnten in Sachsen-Anhalt in der vergangenen Woche beginnen, erste Pakete in die Landkreise zu bringen und insbesondere auch in Jessen zu unterstützen. Die Bundeswehr hat die Auslieferung übernommen. Beim Verladen habe ich persönlich mit angepackt. „Was machst du gerade, Petra Grimm-Benne?“ weiterlesen

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Was machst du gerade, Juliane Kleemann?

In diesen ungewöhnlichen Tagen und Wochen mache ich das, was viele andere in diesem Land auch machen: sich neu sortieren, weil der gewohnte Alltag gerade unterbrochen ist.

Diverse Video-Zoom-Konferenzen und Telefonschalten bestimmen meinen Arbeitsalltag. Ich bin Teil eines Vorbereitungsteams, dass einen für September geplanten Kongress gestaltet. In aller Vorläufigkeit und Ungewissheit, aber mit der Hoffnung, dass wir dann wieder sowas wie Alltag der alten Art haben. Viele meiner Workshops, die ich im Normalfall gerade in diesen Monaten quer in der Republik habe, fallen aus. Was jetzt nicht stattfindet, wird verschoben. Da am Ball zu bleiben, Kontakt mit den Beteiligten zu halten und – ggf. auch ohne in einem Raum zu sein – weiter miteinander zu arbeiten ist wichtig. Mir fehlt, das merke ich, das gemeinsame Arbeiten und Nachdenken mit anderen in einem Raum. Das Virtuelle ist nicht so mein Ding. „Was machst du gerade, Juliane Kleemann?“ weiterlesen