Franziska Giffey zum 1. Mai in Halle: „Zeichen gegen Kinderarmut setzen“

Auch in diesem Jahr war ein prominentes sozialdemokratisches Mitglied der Bundesregierung Hauptrednerin bei der Maikundgebung in Halle (Saale): Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, war der Einladung des DGB gefolgt und sprach von der Bühne auf dem Marktplatz zu über 2.000 Menschen.

Als „unerwartet mitreißend“ schilderte ein Zuhörer später ihre Rede, in der sie klare Schwerpunkte auch aus ihrer eigenen Tätigkeit als Familienministerin setzte: „Es kann nicht sein, dass Leute in sozialen Mangelberufen auch noch Geld für die Ausbildung mitbringen müssen“, sagte Giffey, „das werden wir ändern. Wir werden dafür sorgen, dass Menschen, die Erzieherinnen und Erzieher werden wollen, eine Ausbildungsvergütung bekommen, und zwar eine gute!“ Damit sprach die Ministerin ein Thema an, dass auch die SPD Sachsen-Anhalt zu einem Schwerpunkt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode erklärt hat. Der Landtag hat auf ihre Initiative bereits Beschlüsse in diese Richtung gefasst; jetzt kommt es auf Weichenstellungen im Haushalt an.

Natürlich ging es Franziska Giffey in Halle auch um eines ihrer wichtigsten Projekte in der Bundesregierung: das „Starke-Familien-Gesetz“. „Das Gesetz wird Familien mit kleinen Einkommen ab dem Sommer von den Kitagebühren befreien – das wird vielen Familien helfen“, betonte sie. „Ich finde es wichtig, dass wir ein Zeichen gegen Kinderarmut setzen und die Leistungen verbessern, auf die es dabei ankommt.“

Aber nicht nur um Sozialpolitik ging es in Giffeys Rede. Sie wollte auch ermutigen zu gesellschaftlichem Engagement – gerade im 30. Jahr des Mauerfalls: „Ich denke an die Menschen, die dafür bestraft wurden oder dafür gestorben sind, dass sie um die Freiheit gekämpft haben. Das bedeutet Verantwortung für uns, die Demokratie zu erhalten.“ Die Ministerin richtete „einen herzlichen Dank an alle, die sich engagieren. Ihnen müssen wir den Rücken stärken. Wir müssen vor allem alle jungen Menschen ermutigen, sich einzumischen. Gerade der Klimaschutz ist wichtig, und deshalb müssen wir den Schülerinnen und Schülern  von Fridays for Future genau zuhören.“

Schließlich richtete sich ihr Blick auch auf die bevorstehende Wahl. Franziska Giffey: „Wählen lohnt sich immer, es macht einen Unterschied, und dafür haben wir gekämpft. Nehmen Sie Ihr demokratisches Recht wahr; es ist dringen nötig, für Europa, für die Demokratie.“

Natürlich stattete Franziska Giffey auch dem Stand von SPD und Jusos noch einen Besuch ab. Rundum ein starker Beitrag zum 1. Mai!

Franziska Giffey sprach in Halle vor 2.200 Menschen. Vor ihrer Rede wurde sie auf dem Marktplatz von Katja Pähle willkommen geheißen.