#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.

„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde.

Über die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl soll im ersten Halbjahr 2020 entschieden werden. Genauso wie für den Landesvorsitz wird es im Falle mehrerer Kandidaturen ein Mitgliedervotum geben. Dabei gibt es zwei wesentliche Unterschiede. Erstens: Während das Mitgliedervotum zum Landesvorsitz eine Empfehlung darstellt und der Landesparteitag – wie vom Parteiengesetz vorgeschrieben – abschließend entscheidet, gibt es zur Spitzenkandidatur einen verbindlichen Mitgliederentscheid. Zweitens: Das Votum zum Vorsitz wird neu eingeführt, der Mitgliedentscheid über die Spitzenkandidatur ist bereits in der Satzung des Landesverbands verankert, wurde aber noch nie eingesetzt.

So sieht der Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 aus:

  • Juni bis August 2019: Nominierungen für den Landesvorsitz
  • September/Oktober 2019: Regionalkonferenzen
  • bis Ende November 2019: Mitgliedervotum zum Landesvorsitz*
  • Januar 2020: Landesparteitag mit Wahl des neuen Landesvorstands
  • Februar 2020: Nominierungen für die Spitzenkandidatur
  • März/April 2020: Regionalkonferenzen
  • Mai/Juni 2020: Mitgliederentscheid zur Spitzenkandidatur*
    oder:   Mitgliedervollversammlung zur Spitzenkandidatur**
  • September 2020 Landesparteitag zur Verabschiedung des Wahlprogramms
  • Anfang 2021 Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste

*im Falle mehrerer Kandidaturen
**bei einer Kandidatur