Die Zukunft der SPD – eine Debatte über Köpfe?

Von Moritz Putzar-Sattler, Halle

Anhand der Reaktionen auf die Europa- und Kommunalwahlergebnisse nehme ich wahr, dass die Angst umgeht: die Angst vor politischer Bedeutungslosigkeit, aber auch die Angst mancher Genossinnen und Genossen, vom Ortsverein über den Landesverband bis hin zur Parteispitze, ein liebgewonnenes Amt und damit Verantwortung, aber auch Macht abgeben zu müssen. Nach Niederlagen müssen „Köpfe rollen“ – ist das so? Nein, aber nach Niederlagen muss Verantwortung übernommen werden – auch wenn dies bedeutet, Macht und Verantwortung abzugeben. Die im Bundesvorstand gestellte Forderung, statt Personaldebatten Inhaltsdebatten zu bemühen, verkennt, dass Inhaltsdebatten zwingend auch Personaldebatten sind: neue Themen erfordern neues Handeln – und damit auch das Abdanken alter „Köpfe“, die der Erneuerung offenbar bislang im Wege standen.

Genau hier liegt das Potential: unsere Partei verfügt über eine so große Anzahl an jungen, engagierten Menschen, es fehlt ihr gerade nicht an einer starken „Basis“. Doch die Durchlässigkeit von Ideen und „Köpfen“ ist bislang ernüchternd gering. Wo zuletzt von Erneuerung die Rede war, wurde doch nur Konservierung gepredigt. Wo von Fortschritt die Rede war, ging es letztlich um das Aufwärmen eingeschlafener Dogmen. Es ist nicht so, dass die SPD die Wähler nicht mehr erreichte, sondern dass die Menschen die SPD-„Köpfe“ nicht mehr erreichen, mit ihren Anliegen, Ideen und Träumen.

Zur Neuausrichtung sollten wir uns auf die wenigen, wesentlichen Schlagworte als Maximen der Parteiarbeit beschränken, hinter denen sich die meisten Genossinnen und Genossen versammeln. Ich schlage dafür „Soziale Gleichheit“, „Schutz der natürlichen Lebensgrundlage“ und „Friedenssicherung“ vor. Dies sind Zukunftsthemen, mit denen Menschen erreicht und angesprochen werden können. Es sind ursozialdemokratische Themen. Sie sind nicht nur verständlich, einprägsam und ergiebig – anhand dieser Maximen lassen sich auch neue wichtige Partnerschaften schließen. Am Ende ist der Weg in die Zukunft doch eine „Kopfsache“ – drehen wir uns im Kreis oder brechen wir auf? Die Frage sollte daher nicht lauten: wohin mit uns, wohin mit der SPD? Sondern lapidar: was machen wir hier eigentlich und für wen? Dabei geht es eben nicht darum, sich anzubiedern, die Menschen mit alten Kamellen zu beschenken, sondern aufmerksam, aber auch mutig in der eigenen Sache zu sein – und vom „hohen Ross“ des „Otto-Wels“-Pathos und der „ach-so-langen“ Geschichte herabzusteigen, um endlich neue Geschichte zu schreiben!