Welche Zukunft will die SPD?

Von Martin Kütz, OV Schönebeck

Hat die SPD ihre „historische Mission“ erfüllt? Ja, wenn wir uns als Klientelpartei des Industriearbeiters verstehen, der gewerkschaftlich organisiert ist und eine unbefristete Anstellung in einem großen Industriekonzern hat. Wenn wir allerdings soziale Gerechtigkeit und sozialen Frieden haben wollen, dann gibt es für unsere SPD noch jede Menge Arbeit und Daseinsberechtigung! Mich schockiert es, wenn ich blaue Wahlplakate sehe, die selbstbewusst verkünden: Soziale Gerechtigkeit – nur mit uns! Unser Kernthema dürfen wir doch nicht der politischen Konkurrenz überlassen, oder?

Allerdings müssen wir uns selbstkritisch fragen, warum allzu viele Bürger uns nicht mehr vertrauen, nicht mehr wahrnehmen, nicht mehr ernst nehmen. Meine Antwort ist, dass wir im Lande Luthers dem Bürger endlich wieder „aufs Maul schauen“ müssen. Wir brauchen den Menschen nicht nach dem Munde zu reden. Wir müssen sie aber ernst nehmen, wenn wir ernst genommen werden wollen.

Dabei geht es nicht nur um Fakten, sondern auch um Befindlichkeiten. Aber diese Befindlichkeiten sind sehr wohl Fakten, denn sie liefern uns die katastrophalen Wahlergebnisse. Machen wir uns nichts vor: Die allgemeine Staats- und Politikverdrossenheit hat ihre Ursachen nicht nur in Gerhard Schröder und Hartz IV. So einfach ist die Welt nun doch nicht.

Aber der „normale“ Bürger versteht immer weniger, wie unser mehrstufiges, gewaltengeteiltes System funktioniert. Der Politologen- und Juristen-Sprech unserer Berufspolitiker grenzt viele Menschen einfach aus und in Wahlkampfzeiten werden eben diese Menschen mit nichtssagenden Allgemeinplätzen abgespeist (siehe Europawahl). Die Republik wird immer intransparenter. Geld ist offenbar vorhanden, aber nicht da, wo man es bräuchte. Kommunale Infrastrukturen, sei es Verkehr oder Soziales, werden sehenden Auges auf Verschleiß gefahren. Und da wundern wir uns, dass die Menschen „blau“ wählen? Überraschen sollte uns das nicht. Tut es aber offenbar!

Unser Aufgabe (als SPD) ist es, unsere Republik bürgernah zu machen und dafür zu sorgen, dass der Bürger den Staat wieder als seine „Sache“ erkennt – und annimmt. Wir müssen Subsidiarität fordern und dafür kämpfen. Und wir müssen unsere Partei wieder, wie es das Grundgesetz fordert, zum Ort der politischen Willensbildung machen. Willy Brandt hat gefordert: Mehr Demokratie wagen! Das gilt heute mehr denn je.

Dazu reicht es aber nicht, Struktur- und Personaldiskussionen zu führen. Die SPD-Organisation ist kompliziert genug und wir brauchen nicht noch mehr Ausschüsse, Arbeitskreise, Foren und Quoren. Wir brauchen auch keine 150-seitigen Wahlprogramme; die lesen eh nur noch die Autoren. Wir brauchen (wieder) klare politische Botschaften! Ohne Wenn und Aber. Wer wissen will, wie das geht, sollte mal wieder das kommunistische Manifest lesen. Oder die Bergpredigt. Wir müssen unseren Nachbarn erklären können, was Sozialdemokratie heute bedeutet (im nachindustriellen Zeitalter!). Wir müssen sagen können, wofür wir stehen und wofür wir kämpfen. Nachweislich! Die SPD muss (wieder) authentisch werden. Wir brauchen Ideologie und harte Arbeit. Also: Back to the roots!