„Das war kein Parteitag wie jeder andere“

Am Ende des Parteitags blickte Katja Pähle erschöpft, aber sehr zuversichtlich zurück: „Das war kein Parteitag wie jeder andere“, sagte sie. „Auf den letzten Parteitagen standen unsere Schwierigkeiten und Niederlagen im Mittelpunkt. Was wir jetzt in Berlin diskutiert und beschlossen haben, hat das Zeug zu einem neuen Aufbruch für die Sozialdemokratie.“ Besonders wichtig dafür: das neue Sozialstaatskonzept, das auf die Gestaltung der  Veränderungen im Arbeitsleben setzt und das System von Hartz IV ersetzen will.

Neben Katja Pähle als Parteivorstandsmitglied nahmen sieben gewählte Delegierte aus Sachsen-Anhalt am Parteitag teil: Julia Brandt, Anne Fiebig, Kornelia Keune, Arne Lietz, Susi Möbbeck und Carlo Reifgerste sowie am letzten Tag Martin Geppert. In der letzten Reihe und doch mittendrin – das war das Gefühl der sachsen-anhaltischen Delegation, die oft einen großen Pulk von Kameraleuten, Fotografen und schreibenden Journalistinnen und Journalisten buchstäblich im Nacken hatte.

Susi Möbbeck, die zum wiederholten Mal Sachsen-Anhalt in der Antragskommission vertrat, war als Arbeitsstaatssekretärin besonders froh, wie die Parteitagsdebatte zum Schwertpunktthema Sozialstaat verlief: „Die SPD bleibt die Partei der Arbeit, und Arbeit bleibt der Schlüssel für Selbstverwirklichung und Teilhabe“, sagte sie in der Debatte. „Deshalb steht im Mittelpunkt unserer Vorstellungen, wie man das Recht auf Arbeit für alle Menschen praktisch ermöglicht.“

Nervenaufreibend verlief für die sachsen-anhaltische Delegation die Wahl des Parteivorstands. Bei der Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer kamen kaum Kandidatinnen und Kandidaten aus Ostdeutschland zum Zug, auch Katja Pähle schaffte es im ersten Anlauf nicht. Im zweiten Wahlgang reichten Katja 275 Stimmen zur Wiederwahl: „Ich freue mich besonders, weil dieser neue Parteivorstand in einer besonders spannenden Zeit seine Arbeit aufnimmt. Mit unserer erneuerten inhaltlichen Grundlage und mit der neuen Parteiführung mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat die SPD alle Chancen für einen neuen Aufbruch.“

Arne Lietz wurde mit einem der besten Stimmergebnisse zum Delegierten für den Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) gewählt.

Am letzten Tag ging es neben den großen Themen der Steuer- und Wirtschaftspolitik auch um Ostdeutschland 30 Jahre nach der friedlichen Revolution. „Wir müssen jetzt den Schalter umlegen und zeigen, dass Zukunft überall in Ostdeutschland stattfinden kann, in Großstädten genauso wie im ländlichen Raum“, sagte Katja Pähle in der Parteitagsdebatte.

Martin Krems-Möbbeck

Ein weiterer Bericht vom Parteitag findet sich hier.

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