Aschersleben: ein Parteitag mit guter Laune und Kampfgeist

Wer SPD-Parteitage kennt, der weiß, dass sie oft ein stimmungsmäßiges Auf und Ab bieten. Gute Laune ist nicht immer garantiert, und Aufbruchstimmung muss manchmal demonstrativ herbeigerufen werden.

Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt am 24. und 25. Januar 2020 in Aschersleben war in dieser Hinsicht ein positives Beispiel – so jedenfalls mein subjektiver Eindruck. Gute Laune und Kampfgeist kamen bei den Delegierten diesmal zusammen. Und das hinterließ auch seine Wirkung in der Berichterstattung der Medien von diesem Parteitag.

Es waren wohl mehrere Faktoren, die dabei zusammenkamen:

Erstens: der erfolgreiche Abschluss der Suche nach einer neuen Führung der Landespartei. Es war ja schließlich eine doppelte Premiere: die erstmalige Wahl einer Doppelspitze, noch dazu als erster Landesverband und mit eigenen Verfahrensregeln, und die erstmalige Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz. In Aschersleben wurde ein langer Prozess abgeschlossen, der aber den Landesverband trotz eines großen Kandidatenfeldes und knapper Ergebnisse nicht gespalten hatte. Im Gegenteil: Die beiden Landesvorsitzenden wurden von den Delegierten mit sehr guten Ergebnissen bestätigt, und zwei der drei unterlegenen BewerberInnen wurden ebenfalls in den Landesvorstand gewählt.

Und dennoch war das Ende der Amtszeit von Burkhard Lischka, der sich mit einer großen Rede verabschiedete, auch von viel Wehmut begleitet.

Zweitens: Man konnte auf diesem Parteitag am Beispiel Ameos spüren, wie nah unsere Politik an den Problemen und an Menschen sein kann, die für ihre Interessen streiten. Das ist viel wert für eine Partei, die 2016 von den Wählerinnen und Wählern mit 10,6 Prozent in den Keller geschickt wurde. Die SPD Sachsen-Anhalt hat seitdem vor allem daran gearbeitet zu zeigen, dass sie die Sorgen der Menschen versteht, und selbst wieder besser verstanden zu werden. Das klappt noch nicht immer gleich gut, aber die beeindruckende, solidarische Begegnung mit den Streikenden von ver.di auf dem Parteitag – und vor allem auch in den Streiktagen danach – hat gezeigt: Es geht! Und da geht auch noch mehr.

Drittens: Es wurde nicht um Probleme herumgeredet. Klare Worte sind ja ohnehin keine Seltenheit auf unseren Parteitagen, aber diesmal wurde auch das heißeste Eisen angepackt, das die SPD in Sachsen-Anhalt kennt: die Koalitionsfrage. Katja Pähle benannte in ihrer Rede die Unterschiede zwischen CDU und SPD schonungslos und machte deutlich, dass sich die gesellschaftlichen Mehrheiten in unserem Land anders abbilden als in der innerlich zerrissenen Kenia-Koalition. Dass wir für neue Mehrheiten und eine neue Stärke der SPD streiten wollen, machten die Delegierten deutlich, als sie die angepeilte „progressive

Mehrheit“ im Landtag durch ihren Beschluss von einem „perspektivischen“ zu einem aktuellen politischen Ziel erhoben.

Viertens: Es war ein Parteitag der Solidarität und des Schulterschlusses angesichts der Bedrohung von rechts. Karamba Diaby und Katharina Zacharias, um nur zwei Beispiele zu nennen, bekamen die innerparteiliche Solidarität deutlich zu spüren. Wie sich auch sonst im Moment deutlich zeigt: Wenn es gegen Nazis geht und die, die ihnen den Weg bereiten, steht die SPD.

Bis zur Landtagswahl 2021 ist noch eine lange Wegstrecke. Es wäre toll, wenn sich der Kampfgeist von Aschersleben auch in den nächsten Monaten zeigt: in den Wahlkreisen, in den Debatten ums Wahlprogramm und in den Auseinandersetzungen mit der politischen Konkurrenz. Und gute Laune macht das alles sowieso viel leichter.

Martin Krems-Möbbeck

Für Saskia Esken war es der erste Auftritt auf einem Landesparteitag nach ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden. Ihre Botschaft: Wir machen das neue Jahrzehnt zu einer Dekade der Sozialdemokratie! Saskia nahm sich nach ihrer Rede viel Zeit für Gespräche mit Delegierten.

Foto: Stefan Busse