Was machst du gerade, Andreas Schmidt?

Gerade habe ich mich in einer Telefonkonferenz mit den finanzpolitischen Sprechern der Regierungskoalition und dem Finanzminister beraten. In diesen Tagen spielt sich die Arbeit ja ohnehin vor allem vor dem Computer und am Telefon ab.

Worum es ging? In der kommenden Woche wird der Landtag einen Nachtragshaushalt beschließen.

Mit dieser Änderung des Haushaltsgesetzes wird der Weg unter anderem zur Verwendung der Bundesmittel zur Schaffung zusätzlicher Krankenhausbetten, für die dringend nötigen Zuschüsse an Solo-Selbständige und kleine Unternehmen und für Ersatzleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz geebnet. Zusätzlich mobilisiert das Land 500 Millionen Euro aus eigenen Mitteln unter anderem, um auch Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern helfen zu können und den Kommunen zu ermöglichen, Elternbeiträge der Kinderbetreuung auszusetzen.

Andreas Schmidt als Landesvorsitzender der SPD und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.