Rufrieds langer Weg zur SPD

In loser Folge stellen wir in der Rubrik Parteileben SPD-Mitglieder vor. Den Anfang mach Rufried Mauer, 91 Jahre alt und im Ortsverein Magdeburg Stadtfeld zu Hause. Rufried ist pensionierter Pfarrer und lebt mit seiner Frau am Schellheimer Platz. Er verpasst keine Sitzung seines Ortsvereins und ist trotz seines hohen Alters ein engagierter Wahlkämpfer für die SPD… Rufried beschreibt in seinem Text seinen Weg zur SPD! Ein Panorama eines langen politischen Lebens. „Rufrieds langer Weg zur SPD“ weiterlesen

Es steht auf Messers Schneide

vornewech-Interview mit Katja Pähle zur Lage der Koalition in Sachsen-Anhalt

Als bei der jüngsten Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt der letzte Sitzungstag begann, kam es zu einer Debatte, nach der die Situation in der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen nicht mehr dieselbe ist. In der Diskussion über künftige Investitionen in die Universitätskliniken kam es zu schweren Vorwürfen aus den Reihen der CDU insbesondere auf Wissenschaftsminister Armin Willingmann (siehe Kommentar). SPD-Fraktionschefin Katja Pähle ließ die Sitzung unterbrechen. Am darauffolgenden Dienstag beschloss die SPD-Fraktion: So eine Situation darf sich nicht wiederholen. Und sie legte inhaltliche Anforderungen fest, um die Arbeit der Koalition doch noch zurück auf die Erfolgsspur zu bringen.

Das vornewech-Interview mit Katja Pähle:

Sucht die SPD jetzt den Showdown mit der CDU? „Es steht auf Messers Schneide“ weiterlesen

Eklat: Koalitionspartner CDU lässt gebotene Sachlichkeit vermissen

Die Situation in Sachsen-Anhalts Kenia-Koalition ist angespannt wie selten. Das ist vor allem Schuld der CDU, die mit populistischen Äußerungen Öl ins Feuer gießt. Ein Kommentar von Lennart Birth.

Interessierte Beobachter des politischen Magdeburgs werden sich am Freitag verwundert die Augen gerieben haben. Kurz vor den anstehenden Kommunalwahlen, bei denen die CDU am kräftigsten einbüßte (-9,7%), konnte man in der Plenardebatte ein letztes verzweifeltes Aufbäumen der Christdemokraten vor dem Wahlsonntag beobachten. „Und die sind Teil einer Koalition?“, werden sich etliche Zuschauer verdutzt gefragt haben, als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion in einer mehr als unangemessenen Art und Weise SPD und Grüne gleichermaßen attackierten. „Eklat: Koalitionspartner CDU lässt gebotene Sachlichkeit vermissen“ weiterlesen

Erfolg für Sachsen-Anhalt ist nur gemeinsam möglich

Eckpunkte der SPD für die Koalitionsarbeit

Die SPD hat sich 2016 für die Bildung einer Koalitionsregierung mit CDU und Grünen entschieden, um eine stabile demokratische Mehrheitsbildung im Landtag zu ermöglichen. Grundlage dafür waren die auf dem Landesparteitag in Halle am 2.4.2016 vorgestellten inhaltlichen Mindestanforderungen. Diese Zielstellungen haben wir im Koalitionsvertrag verankert und zum allergrößten Teil umgesetzt.

Wir stellen fest, dass die weitere Umsetzung des Koalitionsvertrages ins Stocken gerät. Die Landtagssitzung der vergangenen Woche stellt einen Tiefpunkt der Zusammenarbeit dar und darf sich so nicht wiederholen. Das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen zeigt, dass die Koalition dringend ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen muss. Für ein bloßes Durchwursteln haben wir kein Mandat.

Für ein weiteres Gelingen der Koalitionsarbeit kommt es darauf an, den Koalitionsvertrag verlässlich umzusetzen und zugleich neue Akzente zu setzen. Die SPD-Landtagsfraktion hält kurzfristig die Umsetzung folgender Eckpunkte bis zur Sommerpause für erforderlich: „Erfolg für Sachsen-Anhalt ist nur gemeinsam möglich“ weiterlesen

Ein Plakat, ein Bier und was dahintersteckt

Von Mathias Luther

Sein Wahlplakat machte Sören Steinke aus Halle überregional bekannt – als der Kandidat, der mit einem Bier in den Stadtrat kommen will. Wenn man sich mit ihm unterhält, merkt man schnell: Da steckt noch mehr dahinter.

In den sozialen Medien erregte Sören mit seinem Plakat einiges Aufsehen

Der Kommunalwahlkampf ist ja fast schon traditionell ein Festival der skurrilen Plakate. Die Hallenser SPD hatte sich hier in diesem Jahr besonders verdient gemacht: Lars Juister warb mit Wikingerbart und Streitaxt um seinen Einzug in den Halleschen Stadtrat,  Sören Steinke nahm ein Glas Bier mit aufs Plakat. Ist eine Kandidatur für die SPD im Jahr 2019 etwa nur noch mit Alkohol zu ertragen? Mitnichten: Sören ist Brauer. Gemeinsam mit Braumeister Armin Brandt arbeitet er derzeit daran, dass im Böllberger Weg in Halle unter dem Dach des Lebenshilfe-Vereins erstmals seit der Wende wieder eigenes Bier gebraut wird.

Dass er als Handwerker in der SPD mittlerweile eher eine Ausnahmeerscheinung ist, ist ihm bewusst. Ein gesamtgesellschaftliches Problem, wie er findet: „Direkt nach der Schule eine Ausbildung zu machen, das wollen viele nicht, das ist schade. Das muss man irgendwie zurückholen.“ „Ein Plakat, ein Bier und was dahintersteckt“ weiterlesen

Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019

Als die Kundgebung begann, hatte sich auch die Sonne endgültig durchgesetzt über dem Alten Markt in Magdeburg. Rund 200 Menschen saßen und standen bei sonnigem Wetter, guter Laune und Waffelduft beisammen und hörten bei Reden und Talkrunden zu – ein lockeres und entspanntes Format, das sich von früheren Wahlkampfveranstaltungen deutlich unterschied.

Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, erinnerte zur Begrüßung daran, dass die Bürgerinnen und Bürger der DDR vor 30 Jahren durch ihr Aufbegehren erreicht hätten, dass Sachsen-Anhakt und ganz Ostdeutschland heute in der Mitte eines vereinigten und friedlichen Kontinents liegen. Im Vorfeld des 26. Mai war es ihr wichtig, auf die zweite Wahl hinzuweisen, die an dem Tag in Sachsen-Anhalt stattfindet, die Kommunalwahl. Viele kommunale Projekte seien ohne EU-Förderung heute unmöglich, so Pähle (siehe auch unten). „Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019“ weiterlesen

#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.

„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde. „#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest“ weiterlesen

Wir sind vornewech

Burkhard Lischka; Foto: Nilz Böhme

Liebe Leserinnen und Leser,

herzlich willkommen bei der Online-Zeitung der SPD Sachsen-Anhalt – herzlich willkommen bei „vornewech“.

Der Name ist Programm. Denn wir wollen wieder nach vorne kommen mit sozialdemokratischer Politik in unserem Land. Schon nach der verlorenen Landtagswahl sind wir vorangegangen, mit Forderungen nach einer Kurskorrektur in der Landespolitik, die wir dann auch konsequent umgesetzt haben, vor allem beim Landespersonal, bei der Kinderförderung, in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik – während CDU und Grüne sich in Grabenkämpfen blockieren. Auch für die nächsten Wahlen werden wir uns programmatisch offensiv aufstellen. Dafür steht „vornewech“.

Der Name ist zugleich ein Anspruch. Als erster SPD-Landesverband publizieren wir damit eine Online-Zeitung. Die bisherige Vorwärts-Beilage „WiSA“ (Wir in Sachsen-Anhalt) erreichte nur unsere eigenen Mitglieder. Auch „vornewech“ wird dem Vorwärts beiliegen, aber es lebt daneben auch digital und ist damit für alle zugänglich: umfangreicher, meinungsfreudig und aktuell. Damit wollen wir auch außerhalb der SPD Diskussionen anstoßen und bereichern und mehr Menschen erreichen.

Und jetzt wünsche ich viel Spaß beim Stöbern in „vornewech“!

Ihr

Burkhard Lischka

Flöten im Walde

Die schrillen Töne aus der Landes-CDU zu Kevin Kühnerts Interviewäußerungen haben weniger mit der SPD zu tun als mit ihrer eigenen, unverarbeiteten Vergangenheit

„Die SPD verrät Deutschland.“ In diesem irren Satz, der dem Pegida-Kampfschrei vom Volksverräter unangenehm nahesteht, kulminierte vergangene Woche die Kritik des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht am Kühnert’schen Interview über den demokratischen Sozialismus.

Wenige Tage später legte Ulrich Thomas, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, in einer Presseerklärung noch einmal nach: Die Sozialdemokraten würden mit der Diskussion um Verstaatlichungen anfangen, „Staat und Gesellschaft zu bekämpfen“. Er hätte nie gedacht, dass die SPD „verfassungsfeindliche Diskussionen zulässt“.

Die SPD eine verfassungsfeindliche Organisation? Das muss man erstmal sacken lassen. Der innenpolitische Sprecher Rüdiger Erben erkundigte sich denn auch sogleich halb konsterniert, halb belustigt, ob Thomas denn zunächst eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz anstrebe oder gleich ein Parteiverbot fordere. „Flöten im Walde“ weiterlesen

Kommentar: Nachdenken über die Nationalhymne lohnt sich

Geht es nach Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, braucht Deutschland eine  neue Nationalhymne. Über diese nachzudenken, ist aus etlichen Gründen gar keine schlechte Idee, findet Lennart Birth.

Alle Jahre wieder diskutiert Deutschland über seine Nationalhymne. Die aktuelle Debatte über das „Lied der Deutschen“, geschrieben von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben im Jahr 1841, hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow angestoßen. „Ich singe die dritte Strophe unserer Nationalhymne mit, aber ich kann das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis 1945 nicht ausblenden.“, äußerte er kürzlich gegenüber der Rheinischen Post. In Verbindung mit dem Horst-Wessel-Lied der NSDAP wurde in der Nazizeit die heutige Nationalhymne vereinnahmt, vor allem jedoch die erste Strophe.

Ein anderer Thüringer brachte die heute weitestgehend vermiedene erste Strophe einige Zeit vor Ramelows Interview in die Schlagzeilen: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke und seine Kameraden sangen kürzlich in Bayern eben jene Verse des Deutschlandlieds. „Deutschland, Deutschland über alles“, heißt es darin und so mancher AfD-Funktionär wird beim Singen dieser Zeilen verträumt den Blick in der Geschichte zurückgeschweift haben. Wie furchtbar! „Kommentar: Nachdenken über die Nationalhymne lohnt sich“ weiterlesen