Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019

Als die Kundgebung begann, hatte sich auch die Sonne endgültig durchgesetzt über dem Alten Markt in Magdeburg. Rund 200 Menschen saßen und standen bei sonnigem Wetter, guter Laune und Waffelduft beisammen und hörten bei Reden und Talkrunden zu – ein lockeres und entspanntes Format, das sich von früheren Wahlkampfveranstaltungen deutlich unterschied.

Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, erinnerte zur Begrüßung daran, dass die Bürgerinnen und Bürger der DDR vor 30 Jahren durch ihr Aufbegehren erreicht hätten, dass Sachsen-Anhakt und ganz Ostdeutschland heute in der Mitte eines vereinigten und friedlichen Kontinents liegen. Im Vorfeld des 26. Mai war es ihr wichtig, auf die zweite Wahl hinzuweisen, die an dem Tag in Sachsen-Anhalt stattfindet, die Kommunalwahl. Viele kommunale Projekte seien ohne EU-Förderung heute unmöglich, so Pähle (siehe auch unten). „Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019“ weiterlesen

„Der Zusammenhalt Europas ist der Schlüssel zum Erfolg“ – Interview mit Arne Lietz MdEP

Arne, warum bedeutet Dir Europa so viel?

Als Schüler habe ich in der DDR noch in der Schule mit Handgranaten werfen müssen, um mich auf den sogenannten Ernstfall vorzubereiten. Wie froh bin ich, dass wir nun innerhalb der Europäischen Union in Frieden und mit offenen Grenzen leben! In meiner Funktion als Europaabgeordneter habe ich Kriegsgebiete und nahegelegene Flüchtlingscamps in Nahost und in der Ukraine besucht, in denen die EU wichtige humanitäre Hilfe leistet. Diese Erfahrungen sind mir immer wieder Mahnung, dass Frieden nicht selbstverständlich ist.

Wofür setzt Du Dich als Europaabgeordneter ein?

Im Europaparlament bin ich in drei Ausschüssen tätig. Als Entwicklungspolitiker arbeite ich dafür, dass die Kleidung in unseren Läden in naher Zukunft endlich ohne Kinderarbeit, umweltschonend und zu fairen Arbeitsbedingungen hergestellt wird. Als verteidigungspolitischer Sprecher der Europa-SPD setze ich mich für eine gemeinsame Rüstungspolitik ein. Für Rüstungsexporte muss endlich ein europaweites Exportgesetz geschaffen werden, damit zum Beispiel keine Waffen aus der EU in Kriegs- und Krisengebiete geliefert werden. Als Außenpolitiker fordere ich in Anträgen und bei Veranstaltungen wie der Münchener Sicherheitskonferenz, dass die Parlamente, Regierungen und Diplomaten verstärkt das Thema Klimawandel in die Außenpolitik aufnehmen. Der Klimawandel bedingt bereits viele Krisen und Konflikte, auf die in der Außenpolitik besser und bereits im Vorfeld reagiert werden muss. „„Der Zusammenhalt Europas ist der Schlüssel zum Erfolg“ – Interview mit Arne Lietz MdEP“ weiterlesen

Die SPD ist die Partei, die dem Nationalismus ein starkes Europa entgegen setzt

Betont kämpferisch präsentierte sich die sachsen-anhaltische SPD, als sie bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben die Europawahl vorbereitete, die in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfindet. Am Freitagabend vor den Herbstferien waren die Delegierten in der etwas ungewohnten Atmosphäre der Motorsport-Arena zusammengekommen. Während draußen noch Motoren röhrten, liefen sich im Hotel das Präsidium und die ersten Redner warm.

Burkhard Lischka eröffnete den Europa-Parteitag mit einer eindringlichen Warnung: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht all das verspielen, was Generationen von Europäern aufgebaut haben. Erstmals in der Geschichte der EU erleben wir die reale Gefahr, dass Europa zerbricht.“ Doch er verband diese Warnung mit einer Botschaft an alle Populisten: „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleiben Euer Hauptgegner, wenn Ihr Demokratie und Freiheitsrechte abschaffen wollt. Wir werden Euch dieses Europa nicht überlassen, nicht ein zweites Mal!“ „Die SPD ist die Partei, die dem Nationalismus ein starkes Europa entgegen setzt“ weiterlesen