„Das war kein Parteitag wie jeder andere“

Am Ende des Parteitags blickte Katja Pähle erschöpft, aber sehr zuversichtlich zurück: „Das war kein Parteitag wie jeder andere“, sagte sie. „Auf den letzten Parteitagen standen unsere Schwierigkeiten und Niederlagen im Mittelpunkt. Was wir jetzt in Berlin diskutiert und beschlossen haben, hat das Zeug zu einem neuen Aufbruch für die Sozialdemokratie.“ Besonders wichtig dafür: das neue Sozialstaatskonzept, das auf die Gestaltung der  Veränderungen im Arbeitsleben setzt und das System von Hartz IV ersetzen will. „„Das war kein Parteitag wie jeder andere““ weiterlesen

“Drei Tage kontroverse und effektive Antragsdebatte”

Bericht vom ordentlichen Bundesparteitag, 6.-8. Dezember 2019

Als Delegierte aus Halle für Sachsen-Anhalt durfte ich die Neugeburt unserer Partei auf dem ordentlichen Bundesparteitag 2019 miterleben. Hierzu gehört die Wahl von Saskia Esken (75,9 Prozent) und Norbert Walter-Borjans (89,2 Prozent) zu den neuen Vorsitzenden der SPD sowie des gesamten Bundesvorstands und eine inhaltliche Weiterentwicklung der Partei. Wichtige Impressionen möchte ich in diesem Bericht mit euch teilen.

Der berechtigt emotionalste Moment des Parteitages war die von Walter-Borjans so genannte „Überwindung der Rezepte von vor 15 Jahren“: die Verabschiedung des neuen Sozialstaatskonzepts mit der Abschaffung von Hartz IV und der Einführung des Bürgergeldes. „“Drei Tage kontroverse und effektive Antragsdebatte”“ weiterlesen

Vertrauen aufbauen – das ist jetzt das Wichtigste

Burkhard Lischka; Foto: Nilz Böhme

Warum ich die Kritik nicht teile, dass sich die SPD “nur mit sich selbst beschäftigt”

Von Burkhard Lischka

In Deutschland vollzieht sich gerade eine dramatische Entwicklung im Parteiensystem und bei den Wahlergebnissen. Längst betrifft das nicht mehr nur die SPD, wie wir gerade anschaulich am Beispiel Thüringen und an den selbstzerstörerischen Debatten in der CDU sehen. Und es betrifft auch nicht nur Ostdeutschland: Auch in Bremen konnte in diesem Jahr nach der Bürgerschaftswahl keine Zwei-Parteien-Koalition mehr gebildet werden.

In dieser Situation gibt es vermehrt Kritik daran, „dass sich die SPD ein halbes Jahr lang mit sich selbst beschäftigt“. Ich teile diese Kritik nicht. Sicher: Mir wäre es auch lieber, wenn die Führungsfrage in der Bundes-SPD etwas schneller geklärt werden könnte. Ich bin aber überzeugt, dass der aktuelle Prozess der Mitgliederbeteiligung für uns von allergrößter Bedeutung ist. „Vertrauen aufbauen – das ist jetzt das Wichtigste“ weiterlesen

Bange machen gilt nicht

#SPDerneuern – nach der Thüringen-Wahl erst recht

Von Katja Pähle

Nach der Landtagswahl in Thüringen sind noch viele Fragen offen – vor allem die nach der künftigen Landesregierung. Aus sachsen-anhaltischer Sicht kann ich nur sagen: Wir zeigen seit 2016, dass unter außergewöhnlichen Bedingungen auch ungewöhnliche Koalitionen möglich werden. Und: In Sachsen-Anhalt gab es auch schon mal acht Jahre lang eine Minderheitsregierung, die SPD-Regierungspolitik möglich gemacht hat.

Unabhängig von der Regierungsbildung lohnt sich der Blick insbesondere auf die Frage, was das Ergebnis für die SPD insgesamt bedeutet. „Bange machen gilt nicht“ weiterlesen

„Das Lamento über ,abgehängte Regionen‘ ist noch keine Politik“

Sachsen-Anhalts SPD will neue Wege gehen: Der ländliche Raum soll im Zentrum von Debatten und Programmen stehen

Ein Beitrag von Katja Pähle

Wer erinnert sich noch? Ein Schlosshotel in Blankenburg, dazu eine Therme, nicht weniger als fünf Golfplätze, ein Musicaltheater mit Produktionen von Giorgio Moroder, Investitionen von fast 250 Millionen Euro: Das war der „Planet Harz“.

Und er war nicht allein. Da gab es noch die größte Pyramide, ja den größten Bau der Welt, 578 Meter hoch, errichtet aus Urnen-Steinen für Millionen von Toten in Streetz vor den Toren von Dessau. – Eine „Vedische Universität“, außerdem ein „Friedenspalast“ in einer ehemaligen Kaserne der DDR-Grenztruppen, ein Erholungspark mit Hotel und ein 54 Meter hoher Turm mit Planetarium: die Pläne der Maharishi-„Weltfriedensstiftung“ für Oebisfelde. – Ein Designer-Outletcenter hoch über der Elbe auf der alten Brücke von Tangermünde, mit Geschäften überbaut nach dem Vorbild des Ponte Vecchio in Florenz.

Und nicht zu vergessen: ein internationaler Flughafen als globales Frachtdrehkreuz bei Cochstedt, verbunden mit einem Industriepark für „flugaffines Gewerbe“.

Was sich liest wie eine Castingliste für „Sachsen-Anhalt sucht die Superinvestition“ ist eine beileibe nicht vollständige Auflistung von Projekten aus den letzten zweieinhalb Jahrzehnten. Projekte, die im Rückblick mindestens bizarr und undurchdacht, wenn nicht größenwahnsinnig wirken – die aber seinerzeit in strukturschwachen Gegenden unseres Landes für Hoffnung sorgten; Hoffnung auf den ganz großen Durchbruch für manch eine Region, die bis dahin am Rande der Entwicklung zu liegen schien. „„Das Lamento über ,abgehängte Regionen‘ ist noch keine Politik““ weiterlesen

Magdeburg: erste Station auf dem Weg zur #DoppelspitzeLSA

Rennen um den Landesvorsitz eröffnet – Kandidierende stellen sich in erster Regionalkonferenz den Fragen der Mitglieder

Unter hohem medialen Interesse fand am 5. September die erste Regionalkonferenz mit den fünf Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorsitz der SPD Sachsen-Anhalt in Magdeburg statt. In gut zwei Stunden hatten Juliane Kleemann, Jost Riecke, Seluan Al-Chakmakchi, Katharina Zacharias und Andreas Schmidt die Möglichkeit, sich und ihre Ideen für die Landespartei vorzustellen und Fragen interessierte Genossinnen und Genossen zu beantworten. Ein Bericht von Lennart Birth.

Es war voll geworden im Familienhaus im Magdeburg. Ein Großteil der Stühle im Großen Saal war besetzt, als die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt und Fraktionsvorsitzende im Landtag Katja Pähle die Kandidierendenvorstellung eröffnete. „Seit unserem Parteitag in Zerbst haben wir als erster Landesverband verbindlich eine Doppelspitze – darauf bin ich stolz!“, betonte sie unter Applaus. „Magdeburg: erste Station auf dem Weg zur #DoppelspitzeLSA“ weiterlesen

Sachsen-Anhalt: der erste SPD-Landesverband mit Doppelspitze

Fünf Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl

Es war eine historische Entscheidung beim außerordentlichen Landesparteitag  der SPD am 31. August 2019 in Zerbst: Als erster Landesverband führt Sachsen-Anhalt eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann ein. 72 Delegierte stimmten für, 17 gegen die entsprechende Satzungsänderung, drei enthielten sich. Die Änderung tritt zum Januar 2020 in Kraft, wenn der neue Landesvorstand beim ordentlichen Parteitag in Aschersleben neu gewählt wird.

Am selben Tag lief auch die Frist für Nominierungen ab. Der Geschäftsführende Landesvorstand ließ am 2. September 2019 alle Vorgeschlagenen zur Mitgliederbefragung zu. Wir haben alle Kandidatinnen und Kandidaten nach ihren Zielen und Vorstellungen befragt. „Sachsen-Anhalt: der erste SPD-Landesverband mit Doppelspitze“ weiterlesen