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Bange machen gilt nicht

#SPDerneuern – nach der Thüringen-Wahl erst recht

Von Katja Pähle

Nach der Landtagswahl in Thüringen sind noch viele Fragen offen – vor allem die nach der künftigen Landesregierung. Aus sachsen-anhaltischer Sicht kann ich nur sagen: Wir zeigen seit 2016, dass unter außergewöhnlichen Bedingungen auch ungewöhnliche Koalitionen möglich werden. Und: In Sachsen-Anhalt gab es auch schon mal acht Jahre lang eine Minderheitsregierung, die SPD-Regierungspolitik möglich gemacht hat.

Unabhängig von der Regierungsbildung lohnt sich der Blick insbesondere auf die Frage, was das Ergebnis für die SPD insgesamt bedeutet. „Bange machen gilt nicht“ weiterlesen

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Ein Plakat, ein Bier und was dahintersteckt

Von Mathias Luther

Sein Wahlplakat machte Sören Steinke aus Halle überregional bekannt – als der Kandidat, der mit einem Bier in den Stadtrat kommen will. Wenn man sich mit ihm unterhält, merkt man schnell: Da steckt noch mehr dahinter.

In den sozialen Medien erregte Sören mit seinem Plakat einiges Aufsehen

Der Kommunalwahlkampf ist ja fast schon traditionell ein Festival der skurrilen Plakate. Die Hallenser SPD hatte sich hier in diesem Jahr besonders verdient gemacht: Lars Juister warb mit Wikingerbart und Streitaxt um seinen Einzug in den Halleschen Stadtrat,  Sören Steinke nahm ein Glas Bier mit aufs Plakat. Ist eine Kandidatur für die SPD im Jahr 2019 etwa nur noch mit Alkohol zu ertragen? Mitnichten: Sören ist Brauer. Gemeinsam mit Braumeister Armin Brandt arbeitet er derzeit daran, dass im Böllberger Weg in Halle unter dem Dach des Lebenshilfe-Vereins erstmals seit der Wende wieder eigenes Bier gebraut wird.

Dass er als Handwerker in der SPD mittlerweile eher eine Ausnahmeerscheinung ist, ist ihm bewusst. Ein gesamtgesellschaftliches Problem, wie er findet: „Direkt nach der Schule eine Ausbildung zu machen, das wollen viele nicht, das ist schade. Das muss man irgendwie zurückholen.“ „Ein Plakat, ein Bier und was dahintersteckt“ weiterlesen

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Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019

Als die Kundgebung begann, hatte sich auch die Sonne endgültig durchgesetzt über dem Alten Markt in Magdeburg. Rund 200 Menschen saßen und standen bei sonnigem Wetter, guter Laune und Waffelduft beisammen und hörten bei Reden und Talkrunden zu – ein lockeres und entspanntes Format, das sich von früheren Wahlkampfveranstaltungen deutlich unterschied.

Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, erinnerte zur Begrüßung daran, dass die Bürgerinnen und Bürger der DDR vor 30 Jahren durch ihr Aufbegehren erreicht hätten, dass Sachsen-Anhakt und ganz Ostdeutschland heute in der Mitte eines vereinigten und friedlichen Kontinents liegen. Im Vorfeld des 26. Mai war es ihr wichtig, auf die zweite Wahl hinzuweisen, die an dem Tag in Sachsen-Anhalt stattfindet, die Kommunalwahl. Viele kommunale Projekte seien ohne EU-Förderung heute unmöglich, so Pähle (siehe auch unten). „Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019“ weiterlesen

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2.200 Bewerbungen für die SPD zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt

Am 26. Mai 2019 werden in Sachsen-Anhalt alle Kommunalparlamente gewählt. 2.200 Bewerberinnen und Bewerber für einen Sitz in den Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Verbandsgemeinderäten des Landes Sachsen-Anhalt kandidieren auf den Wahllisten der SPD.

Lischka: „Diese Zahl zeigt: Die SPD in Sachsen-Anhalt ist eine quicklebendige und diskussionsfreudige Partei – und bereit für den Wahlkampf. Wir machen uns stark für lebenswerte Gemeinden in einem einigen Europa. Wir werden überall vor Ort klarmachen: Mit populistischer Propaganda kann man vielleicht ein Brexit-Chaos anrichten – aber damit füllt man kein Gewerbegebiet, saniert keine Kita und beantwortet nicht die Sorgen der Vereine.“

Von den Bewerberinnen und Bewerbern sind 12 Prozent (Kreistagswahlen) bzw. 31 Prozent (Stadt- und Gemeinderatswahlen) parteilos. Mit 25 Prozent liegt der Frauenanteil deutlich unter unserem eigenen Anspruch. Die meisten Kandidaturen gibt es im Landkreis Börde mit 260.

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„Der Zusammenhalt Europas ist der Schlüssel zum Erfolg“ – Interview mit Arne Lietz MdEP

Arne, warum bedeutet Dir Europa so viel?

Als Schüler habe ich in der DDR noch in der Schule mit Handgranaten werfen müssen, um mich auf den sogenannten Ernstfall vorzubereiten. Wie froh bin ich, dass wir nun innerhalb der Europäischen Union in Frieden und mit offenen Grenzen leben! In meiner Funktion als Europaabgeordneter habe ich Kriegsgebiete und nahegelegene Flüchtlingscamps in Nahost und in der Ukraine besucht, in denen die EU wichtige humanitäre Hilfe leistet. Diese Erfahrungen sind mir immer wieder Mahnung, dass Frieden nicht selbstverständlich ist.

Wofür setzt Du Dich als Europaabgeordneter ein?

Im Europaparlament bin ich in drei Ausschüssen tätig. Als Entwicklungspolitiker arbeite ich dafür, dass die Kleidung in unseren Läden in naher Zukunft endlich ohne Kinderarbeit, umweltschonend und zu fairen Arbeitsbedingungen hergestellt wird. Als verteidigungspolitischer Sprecher der Europa-SPD setze ich mich für eine gemeinsame Rüstungspolitik ein. Für Rüstungsexporte muss endlich ein europaweites Exportgesetz geschaffen werden, damit zum Beispiel keine Waffen aus der EU in Kriegs- und Krisengebiete geliefert werden. Als Außenpolitiker fordere ich in Anträgen und bei Veranstaltungen wie der Münchener Sicherheitskonferenz, dass die Parlamente, Regierungen und Diplomaten verstärkt das Thema Klimawandel in die Außenpolitik aufnehmen. Der Klimawandel bedingt bereits viele Krisen und Konflikte, auf die in der Außenpolitik besser und bereits im Vorfeld reagiert werden muss. „„Der Zusammenhalt Europas ist der Schlüssel zum Erfolg“ – Interview mit Arne Lietz MdEP“ weiterlesen

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Familie und Ehrenamt – Der ganz normale Wahnsinn?

Katharina Zacharias lebt seit zwei Jahren in Haldensleben im Landkreis Börde. Ihr Alltag besteht in den letzten drei Jahren vor allem aus ihren Kindern, die sie rund um die Uhr fordern und viele persönliche Einschnitte verlangen. Die gelernte Köchin ist aktuell zu Hause, da ihr zweiter Sohn noch nicht in die Krippe geht. Zacharias hat viel um die Ohren. Dennoch hat sie sich entschieden, für den Stadtrat und den Kreistag zu kandidieren.

Ein Gastbeitrag über den Spagat zwischen Familie und Ehrenamt. „Familie und Ehrenamt – Der ganz normale Wahnsinn?“ weiterlesen

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Die SPD ist die Partei, die dem Nationalismus ein starkes Europa entgegen setzt

Betont kämpferisch präsentierte sich die sachsen-anhaltische SPD, als sie bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben die Europawahl vorbereitete, die in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfindet. Am Freitagabend vor den Herbstferien waren die Delegierten in der etwas ungewohnten Atmosphäre der Motorsport-Arena zusammengekommen. Während draußen noch Motoren röhrten, liefen sich im Hotel das Präsidium und die ersten Redner warm.

Burkhard Lischka eröffnete den Europa-Parteitag mit einer eindringlichen Warnung: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht all das verspielen, was Generationen von Europäern aufgebaut haben. Erstmals in der Geschichte der EU erleben wir die reale Gefahr, dass Europa zerbricht.“ Doch er verband diese Warnung mit einer Botschaft an alle Populisten: „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleiben Euer Hauptgegner, wenn Ihr Demokratie und Freiheitsrechte abschaffen wollt. Wir werden Euch dieses Europa nicht überlassen, nicht ein zweites Mal!“ „Die SPD ist die Partei, die dem Nationalismus ein starkes Europa entgegen setzt“ weiterlesen

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Kann die SPD in Oschersleben ihre starke Position verteidigen?

Oschersleben war schon immer eine der Hochburgen der SPD im Landkreis Börde. Vor den anstehenden Kommunalwahlen treibt die Genossen die Frage um, ob das so bleiben wird.

Oschersleben – so könnte man es beschreiben – schwebte in den letzten Jahren zwischen Hoffnung und Resignation. Seit 2015 gibt es in der Bodestadt einen jungen Bürgermeister: Benjamin Kanngießer, der als parteiloser Bewerber für die Sozialdemokraten ins Rennen ging und sich seinerzeit mit 60 Prozent im ersten Wahlgang deutlich vor seinen Mitbewerbern durchsetzen konnte. Kindertagesstätten und Schulen werden saniert, ebenso der marode Bahnhof, der wieder zum Aushängeschild der beschaulichen Kleinstadt mit etwa 19.000 Einwohnern werden soll, und auch die alte Burg an den Ausläufern des Großen Bruches, einer Feuchtwiesenlandschaft, konnte erfolgreich instandgesetzt werden.

Und doch macht sich Resignation breit, läuft es in Oschersleben doch so wie fast überall im ländlichen Raum: Die Innenstadt stirbt nach und nach aus, und Leerstand macht sich breit. In zehn Jahren wird die Bevölkerung etwa zu einem Drittel aus Rentnern bestehen. Junge Menschen verlassen reihenweise die Stadt für Studium und Ausbildung – viele kehren nicht zurück. Diese brisante Ausgangslage, das enorme Spannungsverhältnis zwischen Optimismus und Trostlosigkeit, wird ihren Ausdruck auch in der anstehenden Stadtratswahl finden. „Kann die SPD in Oschersleben ihre starke Position verteidigen?“ weiterlesen