Małgorzata Gomolka – die erste Polin im Weißenfelser Stadtrat

Wie bekommen wir Kontakt zu den EU-Mitbürgern in Weißenfels? Diese Frage stellten sich der SPD-Ortsverein Weißenfels und ihr Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben. Am Ende stand die Idee, zu einem polnischen Stammtisch in der Weißenfelser Neustadt einzuladen. Immerhin wohnen in diesem Stadtteil rund 1.000 polnische Staatsbürger. Übersetzerin und Lokal waren schnell gefunden, und der erste polnische Stammtisch konnte stattfinden. „Małgorzata Gomolka – die erste Polin im Weißenfelser Stadtrat“ weiterlesen

“Die SPD muss beide Milieus erreichen können”

Von Eberhard Brecht, Quedlinburg

Es ist psychologisch nachvollziehbar, dass die politischen Flügel innerhalb der SPD die Politik des jeweils anderen Lagers für die schlechten Wahlergebnisse verantwortlich machen. Und allen an dieser Diskussion Beteiligten fällt es schwer, für ihre jeweilige Position zumindest Indizien zu liefern.

Auch wenn ich selbst nicht in der Lage bin, eine untermauerte Theorie anzubieten, so drängen sich mir nach dem Lesen vieler Wahlanalysen ein paar Erklärungen auf: „“Die SPD muss beide Milieus erreichen können”“ weiterlesen

#SPDpur – wie weiter mit der SPD?

Von Enrico Koltermann, ehemals OV Magdeburg-West

Die SPD musste mit der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen sowie bei den Kommunalwahlen weitere erhebliche Niederlagen einstecken. Ein weiterer historischer Tiefpunkt ist erreicht und führt die SPD zunehmend in eine elementare Krise, somit steht sie am Scheideweg und es stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Was führt die SPD wieder auf den Weg, um mit breiter Zustimmung der Menschen, politische Dinge voran zu bringen?

Dies alles sind komplexe Fragen , welche sich die SPD stellen muss, da der jetzige Tiefpunkt in einer Kette von Verlusten zu betrachten ist und die kommenden Landtagswahlen im Osten (Sachsen, Brandenburg und Thüringen) lassen weitere erhebliche Verluste voraussehen. „#SPDpur – wie weiter mit der SPD?“ weiterlesen

Welche Zukunft will die SPD?

Von Martin Kütz, OV Schönebeck

Hat die SPD ihre „historische Mission“ erfüllt? Ja, wenn wir uns als Klientelpartei des Industriearbeiters verstehen, der gewerkschaftlich organisiert ist und eine unbefristete Anstellung in einem großen Industriekonzern hat. Wenn wir allerdings soziale Gerechtigkeit und sozialen Frieden haben wollen, dann gibt es für unsere SPD noch jede Menge Arbeit und Daseinsberechtigung! Mich schockiert es, wenn ich blaue Wahlplakate sehe, die selbstbewusst verkünden: Soziale Gerechtigkeit – nur mit uns! Unser Kernthema dürfen wir doch nicht der politischen Konkurrenz überlassen, oder? „Welche Zukunft will die SPD?“ weiterlesen

Armin Willingmann: „Politische Spannungen gefährden unsere wirtschaftliche Entwicklung“

Prof. Dr. Armin Willingmann (SPD) ist seit November 2016 Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt. Zuvor war er Staatssekretär und fast 13 Jahre Rektor der Hochschule Harz, zugleich acht Jahre Präsident der Landesrektorenkonferenz. Sein Einsatz als „Chef der Rektorenkonferenz“ insbesondere in der verunglückten Hochschulstrukturreform des Jahres 2013 und deren Abschluss durch den so genannten „Bernburger Frieden“ haben ihn überregional bekannt gemacht. Willingmann wurde 2019 in einer bundesweiten Befragung des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) zu Deutschlands Wissenschaftsminister des Jahres gewählt. Im Interview mit Lennart Birth spricht er über die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung des Landes, warnt aber auch vor den Folgen, die durch unnötige politische Reibereien verursacht werden können. „Armin Willingmann: „Politische Spannungen gefährden unsere wirtschaftliche Entwicklung““ weiterlesen

Die Zukunft der SPD – eine Debatte über Köpfe?

Von Moritz Putzar-Sattler, Halle

Anhand der Reaktionen auf die Europa- und Kommunalwahlergebnisse nehme ich wahr, dass die Angst umgeht: die Angst vor politischer Bedeutungslosigkeit, aber auch die Angst mancher Genossinnen und Genossen, vom Ortsverein über den Landesverband bis hin zur Parteispitze, ein liebgewonnenes Amt und damit Verantwortung, aber auch Macht abgeben zu müssen. Nach Niederlagen müssen „Köpfe rollen“ – ist das so? Nein, aber nach Niederlagen muss Verantwortung übernommen werden – auch wenn dies bedeutet, Macht und Verantwortung abzugeben. Die im Bundesvorstand gestellte Forderung, statt Personaldebatten Inhaltsdebatten zu bemühen, verkennt, dass Inhaltsdebatten zwingend auch Personaldebatten sind: neue Themen erfordern neues Handeln – und damit auch das Abdanken alter „Köpfe“, die der Erneuerung offenbar bislang im Wege standen. „Die Zukunft der SPD – eine Debatte über Köpfe?“ weiterlesen

Wohin mit Dir, meine SPD?

Von Jan Hanse

Jedes Mal, wenn ich im Ernst-Reuter-Haus aus dem Fenster schaue, sehe ich die Staatskanzlei. Den Sehnsuchtsort der Landes-SPD, so nah und doch so fern. Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei uns gerade weit auseinander. Wir wollen Verantwortung übernehmen, die Regierungschefin oder den Regierungschef stellen und die Politik prägen, aber werden im gesellschaftlichen Wandel zerrieben. Wir wollen für uns wichtige Punkte umsetzen und verkennen dabei, dass unser Markenkern immer noch wichtig ist, aber die Menschen andere Schwerpunkte setzen. „Wohin mit Dir, meine SPD?“ weiterlesen

“Die neuen Herausforderungen künstlicher Intelligenz annehmen”

Von Angelika Neumann, Plötzky

Die Volksparteien haben nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen anderen europäischen Ländern ausgedient, denn das Volk in dem Sinne gibt es nicht mehr, es gibt nur noch die Masse, die zufällig zwar die gleiche Sprache spricht, aber kaum noch Verbindendendes unter der Masse, denn den einen Feind gibt es nicht mehr, gegen den die Masse ankämpfen muss. Früher war klar, auf der einen Seite waren die Arbeiter, auf der anderen Seite die Industriellen, gegen die es die Forderungen durchzusetzen galt, mit dem Ergebnis, dass wir in Deutschland einen sehr hohen sozialen Standard erreicht haben. „“Die neuen Herausforderungen künstlicher Intelligenz annehmen”“ weiterlesen

Gute Arbeit vor Ort kann uns stärken

OV Oberharz verteilt Warnwesten

Von Katrin Bartsch, Oberharz am Brocken

Nach dem Wahlergebnis heißt es für uns, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. Auch wir haben bei den Wahlen Stimmen an die AfD verloren. Wichtig ist es uns im Oberharz, dass Basis und Bevölkerung vermehrt wieder den Kontakt zueinander und miteinander finden.  Ebenso, dass unsere Ziele aus dem Wahlprogramm umgesetzt werden.

Häufig ist es schwierig, da selbst kleine Ortsvereine immer mit Entscheidungen aus Berlin auf eine Stufe gestellt werden, auch wenn wir oftmals anderer Ansicht sind. „Gute Arbeit vor Ort kann uns stärken“ weiterlesen

Weitere Stimmen aus der Landes-SPD

Erneut geht  es gleich wieder nur um Figuren und  Strukturen. Wie wäre es mal mit der einzig richtigen Konsequenz: mit den Linken zusammengehen und gemeinsam für das uns prägende Klientel wirken, statt uns hier ständig Konkurrenz zu machen. Mit den dann 25 % sieht man  uns wenigstens wieder.

Bernd Scheidat

 

Viele einfache Bürger können  sich kein besseren Handys oder kein gutes Fahrrad leisten. Flüchtlinge haben die neuesten Smartphones und neue gute Fahrräder. Erklären kann ich das meinen Freunden und Verwandten nicht. Sie verstehen das nicht und wählen aus Protest die AfD. Solche kleinen Ungerechtigkeiten müssen wir regeln, sonst wird es noch weiter abwärts mit uns gehen.

Hartmut Rönnike, Saalekreis

Hinweis der Redaktion: Flüchtlinge erhalten in keinem Fall höhere Leistungen als den Hartz-IV-Regelsatz, häufig sogar deutlich darunter. Gelegentlich verbreiten Rechtsextremisten die Behauptung, dass Flüchtlinge Smartphones vom Staat bekommen. Daran ist aber nichts dran.