Wohin mit Dir, meine SPD?

Von Jan Hanse

Jedes Mal, wenn ich im Ernst-Reuter-Haus aus dem Fenster schaue, sehe ich die Staatskanzlei. Den Sehnsuchtsort der Landes-SPD, so nah und doch so fern. Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei uns gerade weit auseinander. Wir wollen Verantwortung übernehmen, die Regierungschefin oder den Regierungschef stellen und die Politik prägen, aber werden im gesellschaftlichen Wandel zerrieben. Wir wollen für uns wichtige Punkte umsetzen und verkennen dabei, dass unser Markenkern immer noch wichtig ist, aber die Menschen andere Schwerpunkte setzen. „Wohin mit Dir, meine SPD?“ weiterlesen

“Die neuen Herausforderungen künstlicher Intelligenz annehmen”

Von Angelika Neumann, Plötzky

Die Volksparteien haben nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen anderen europäischen Ländern ausgedient, denn das Volk in dem Sinne gibt es nicht mehr, es gibt nur noch die Masse, die zufällig zwar die gleiche Sprache spricht, aber kaum noch Verbindendendes unter der Masse, denn den einen Feind gibt es nicht mehr, gegen den die Masse ankämpfen muss. Früher war klar, auf der einen Seite waren die Arbeiter, auf der anderen Seite die Industriellen, gegen die es die Forderungen durchzusetzen galt, mit dem Ergebnis, dass wir in Deutschland einen sehr hohen sozialen Standard erreicht haben. „“Die neuen Herausforderungen künstlicher Intelligenz annehmen”“ weiterlesen

Gute Arbeit vor Ort kann uns stärken

OV Oberharz verteilt Warnwesten

Von Katrin Bartsch, Oberharz am Brocken

Nach dem Wahlergebnis heißt es für uns, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. Auch wir haben bei den Wahlen Stimmen an die AfD verloren. Wichtig ist es uns im Oberharz, dass Basis und Bevölkerung vermehrt wieder den Kontakt zueinander und miteinander finden.  Ebenso, dass unsere Ziele aus dem Wahlprogramm umgesetzt werden.

Häufig ist es schwierig, da selbst kleine Ortsvereine immer mit Entscheidungen aus Berlin auf eine Stufe gestellt werden, auch wenn wir oftmals anderer Ansicht sind. „Gute Arbeit vor Ort kann uns stärken“ weiterlesen

Weitere Stimmen aus der Landes-SPD

Erneut geht  es gleich wieder nur um Figuren und  Strukturen. Wie wäre es mal mit der einzig richtigen Konsequenz: mit den Linken zusammengehen und gemeinsam für das uns prägende Klientel wirken, statt uns hier ständig Konkurrenz zu machen. Mit den dann 25 % sieht man  uns wenigstens wieder.

Bernd Scheidat

 

Viele einfache Bürger können  sich kein besseren Handys oder kein gutes Fahrrad leisten. Flüchtlinge haben die neuesten Smartphones und neue gute Fahrräder. Erklären kann ich das meinen Freunden und Verwandten nicht. Sie verstehen das nicht und wählen aus Protest die AfD. Solche kleinen Ungerechtigkeiten müssen wir regeln, sonst wird es noch weiter abwärts mit uns gehen.

Hartmut Rönnike, Saalekreis

Hinweis der Redaktion: Flüchtlinge erhalten in keinem Fall höhere Leistungen als den Hartz-IV-Regelsatz, häufig sogar deutlich darunter. Gelegentlich verbreiten Rechtsextremisten die Behauptung, dass Flüchtlinge Smartphones vom Staat bekommen. Daran ist aber nichts dran.

Es steht auf Messers Schneide

vornewech-Interview mit Katja Pähle zur Lage der Koalition in Sachsen-Anhalt

Als bei der jüngsten Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt der letzte Sitzungstag begann, kam es zu einer Debatte, nach der die Situation in der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen nicht mehr dieselbe ist. In der Diskussion über künftige Investitionen in die Universitätskliniken kam es zu schweren Vorwürfen aus den Reihen der CDU insbesondere auf Wissenschaftsminister Armin Willingmann (siehe Kommentar). SPD-Fraktionschefin Katja Pähle ließ die Sitzung unterbrechen. Am darauffolgenden Dienstag beschloss die SPD-Fraktion: So eine Situation darf sich nicht wiederholen. Und sie legte inhaltliche Anforderungen fest, um die Arbeit der Koalition doch noch zurück auf die Erfolgsspur zu bringen.

Das vornewech-Interview mit Katja Pähle:

Sucht die SPD jetzt den Showdown mit der CDU? „Es steht auf Messers Schneide“ weiterlesen

Eklat: Koalitionspartner CDU lässt gebotene Sachlichkeit vermissen

Die Situation in Sachsen-Anhalts Kenia-Koalition ist angespannt wie selten. Das ist vor allem Schuld der CDU, die mit populistischen Äußerungen Öl ins Feuer gießt. Ein Kommentar von Lennart Birth.

Interessierte Beobachter des politischen Magdeburgs werden sich am Freitag verwundert die Augen gerieben haben. Kurz vor den anstehenden Kommunalwahlen, bei denen die CDU am kräftigsten einbüßte (-9,7%), konnte man in der Plenardebatte ein letztes verzweifeltes Aufbäumen der Christdemokraten vor dem Wahlsonntag beobachten. „Und die sind Teil einer Koalition?“, werden sich etliche Zuschauer verdutzt gefragt haben, als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion in einer mehr als unangemessenen Art und Weise SPD und Grüne gleichermaßen attackierten. „Eklat: Koalitionspartner CDU lässt gebotene Sachlichkeit vermissen“ weiterlesen

Erfolg für Sachsen-Anhalt ist nur gemeinsam möglich

Eckpunkte der SPD für die Koalitionsarbeit

Die SPD hat sich 2016 für die Bildung einer Koalitionsregierung mit CDU und Grünen entschieden, um eine stabile demokratische Mehrheitsbildung im Landtag zu ermöglichen. Grundlage dafür waren die auf dem Landesparteitag in Halle am 2.4.2016 vorgestellten inhaltlichen Mindestanforderungen. Diese Zielstellungen haben wir im Koalitionsvertrag verankert und zum allergrößten Teil umgesetzt.

Wir stellen fest, dass die weitere Umsetzung des Koalitionsvertrages ins Stocken gerät. Die Landtagssitzung der vergangenen Woche stellt einen Tiefpunkt der Zusammenarbeit dar und darf sich so nicht wiederholen. Das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen zeigt, dass die Koalition dringend ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen muss. Für ein bloßes Durchwursteln haben wir kein Mandat.

Für ein weiteres Gelingen der Koalitionsarbeit kommt es darauf an, den Koalitionsvertrag verlässlich umzusetzen und zugleich neue Akzente zu setzen. Die SPD-Landtagsfraktion hält kurzfristig die Umsetzung folgender Eckpunkte bis zur Sommerpause für erforderlich: „Erfolg für Sachsen-Anhalt ist nur gemeinsam möglich“ weiterlesen

Ein Plakat, ein Bier und was dahintersteckt

Von Mathias Luther

Sein Wahlplakat machte Sören Steinke aus Halle überregional bekannt – als der Kandidat, der mit einem Bier in den Stadtrat kommen will. Wenn man sich mit ihm unterhält, merkt man schnell: Da steckt noch mehr dahinter.

In den sozialen Medien erregte Sören mit seinem Plakat einiges Aufsehen

Der Kommunalwahlkampf ist ja fast schon traditionell ein Festival der skurrilen Plakate. Die Hallenser SPD hatte sich hier in diesem Jahr besonders verdient gemacht: Lars Juister warb mit Wikingerbart und Streitaxt um seinen Einzug in den Halleschen Stadtrat,  Sören Steinke nahm ein Glas Bier mit aufs Plakat. Ist eine Kandidatur für die SPD im Jahr 2019 etwa nur noch mit Alkohol zu ertragen? Mitnichten: Sören ist Brauer. Gemeinsam mit Braumeister Armin Brandt arbeitet er derzeit daran, dass im Böllberger Weg in Halle unter dem Dach des Lebenshilfe-Vereins erstmals seit der Wende wieder eigenes Bier gebraut wird.

Dass er als Handwerker in der SPD mittlerweile eher eine Ausnahmeerscheinung ist, ist ihm bewusst. Ein gesamtgesellschaftliches Problem, wie er findet: „Direkt nach der Schule eine Ausbildung zu machen, das wollen viele nicht, das ist schade. Das muss man irgendwie zurückholen.“ „Ein Plakat, ein Bier und was dahintersteckt“ weiterlesen

Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019

Als die Kundgebung begann, hatte sich auch die Sonne endgültig durchgesetzt über dem Alten Markt in Magdeburg. Rund 200 Menschen saßen und standen bei sonnigem Wetter, guter Laune und Waffelduft beisammen und hörten bei Reden und Talkrunden zu – ein lockeres und entspanntes Format, das sich von früheren Wahlkampfveranstaltungen deutlich unterschied.

Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, erinnerte zur Begrüßung daran, dass die Bürgerinnen und Bürger der DDR vor 30 Jahren durch ihr Aufbegehren erreicht hätten, dass Sachsen-Anhakt und ganz Ostdeutschland heute in der Mitte eines vereinigten und friedlichen Kontinents liegen. Im Vorfeld des 26. Mai war es ihr wichtig, auf die zweite Wahl hinzuweisen, die an dem Tag in Sachsen-Anhalt stattfindet, die Kommunalwahl. Viele kommunale Projekte seien ohne EU-Förderung heute unmöglich, so Pähle (siehe auch unten). „Schicksalswahl und Waffelduft – Katarina Barley in Magdeburg am 10. Mai 2019“ weiterlesen

#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.

„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde. „#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest“ weiterlesen